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Arbeitsstättenverordnung (BaWü)

Geltungsbereich

Arbeits- und Lagerräume ab 2000 m² Grundfläche
Arbeits- und Pausenräume ab 22 m (Fußboden) über dem Gelände
Dunkle Arbeitsräume ab 100 m² Grundfläche
Explosions-, Giftstoff- und radioaktiv gefährdete Räume ab 100 m² Grundfläche
Laboratorien mit erhöhter Gefährdung ab 600 m² Grundfläche

Die  Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt für das Einrichten und Betreiben von Fluchtwegen sowie Notausgängen in Gebäuden und vergleichbaren Einrichtungen, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben, sowie für das Erstellen von Flucht- und Rettungsplänen und das Üben entsprechend dieser Pläne. Dabei ist die Anwesenheit von anderen Personen zu berücksichtigen.

Diese Arbeitsstättenregel gilt nicht:

  • für das Einrichten und Betreiben von
    • nicht allseits umschlossenen und im Freien liegenden Arbeitsstätten,
    • Bereichen in Gebäuden und vergleichbaren Einrichtungen, in denen sich Beschäftigte nur im Falle von Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten aufhalten müssen und
    • Bereichen in Gebäuden und vergleichbaren Einrichtungen, in denen Menschen mit Behinderungen beschäftigt werden.
  • für das Verlassen von Arbeitsmitteln i.S.d. § 2 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung im Gefahrenfall.

Sofern im Einzelfall vergleichbare Verhältnisse vorliegen, können sowohl in diesen sowie in den anderen vom Anwendungsbereich ausgenommenen Bereichen die hierfür zutreffenden Regelungen der Arbeitsstättenregel angewendet werden. Andernfalls sind spezifische Maßnahmen notwendig, um die erforderliche Sicherheit für die Beschäftigten im Gefahrenfall zu gewährleisten.

Vorschriften

Fluchtwege sind mit einer Sicherheitsbeleuchtung auszurüsten, wenn bei Ausfall der allgemeinen Beleuchtung das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätte nicht gewährleistet ist.

Eine Sicherheitsbeleuchtung kann z. B. in Arbeitsstätten erforderlich sein

  • mit großer Personenbelegung,
  • mit hoher Geschosszahl,
  • mit Bereichen erhöhter Gefährdung,
  • mit unübersichtlicher Fluchtwegführung,
  • die durch ortsunkundige Personen genutzt werden,
  • in denen große Räume durchquert werden müssen (z. B. Hallen, Großraumbüros oder Verkaufsgeschäfte),
  • ohne Tageslichtbeleuchtung, wie z. B. bei Räumen unter Erdgleiche.